ZK2 2022 45

Kantonsgericht Schwyz Verfügung vom 16. November 2022 ZK2 2022 45 Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Prof. Dr. Reto Heizmann, Gerichtsschreiberin lic. iur. Cornelia Spörri-Kessler. In Sachen A.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, gegen C.________, Verfahrensbeteiligte, vertreten durch Rechtsanwalt D.________, E.________, Verfahrensbeteiligte, vertreten durch Konkursamt Zug, Postfach 857, Aabachstrasse 5, 6301 Zug, F.________, Verfahrensbeteiligter, vertreten durch Rechtsanwalt G.________, betreffend Prozessleitende Verfügung (Beschwerde gegen die Verfügung des Gerichtspräsidenten am Bezirksgericht Küssnacht vom 22. August 2022, ZGO 2020 3);- hat der Kantonsgerichtspräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2 nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass

- die E.________ erhob am 17. August 2020 beim Bezirksgericht Küss- nacht Klage gegen F.________ betreffend „Unterlassung, Schadenersatz“ (Vi- act. A/I);

- nach Konkurseröffnung über die E.________ deren Konkursmasse den Prozess nicht weiterführte, sich aber die Beschwerdeführerin sowie die C.________ als Gläubigerinnen das Recht zur Fortführung des Prozesses nach Art. 260 SchKG abtreten liessen (vgl. Vi-GA 21 ff.);

- der Gerichtspräsident am Bezirksgericht Küssnacht die Beschwerdefüh- rerin und die C.________ mit Verfügung vom 22. Juni 2022 zur schriftlichen Mitteilung bis spätestens am 16. August 2022 aufforderte, ob sie in analoger Anwendung von Art. 83 Abs. 1 ZPO anstelle der Konkursiten als Klägerinnen in das vorliegende Verfahren eintreten (Vi-GA 23);

- der Gerichtspräsident mit prozessleitender Verfügung vom 22. August 2022 auf die Gesuche der Beschwerdeführerin vom 15. August 2022 betref- fend Fristerstreckung sowie Akteneinsicht zufolge fehlenden Rechtsschutzin- teresses nicht eintrat, weil die gegenüber der Beschwerdeführerin abgetretene Prozessführungsbefugnis gemäss Mitteilung des Konkursamts Zug vom

18. August 2022 in der Zwischenzeit widerrufen worden sei (Vi-GA 30);

- die Beschwerdeführerin am 2. September 2022 gegen diese Verfügung Rekurs (recte: Beschwerde) erhob (KG-act. 1);

- die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 6. September 2022 aufge- fordert wurde, bis zum 23. September 2022 einen Kostenvorschuss für die mutmasslichen Gerichtskosten von Fr. 1‘500.00 zu leisten (KG-act. 3);

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- die Verfahrensleitung den Verfahrensbeteiligten mit Verfügung vom

14. September 2022 Frist zur Stellungnahme zur Beschwerde ansetzte (KG- act. 5);

- die C.________ mit Stellungnahme vom 26. September 2022 um voll- umfängliche Abweisung der Beschwerde ersuchte, soweit auf diese eingetre- ten werden könne, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Be- schwerdeführerin (KG-act. 10);

- die Beschwerdeführerin gleichentags eine weitere, als „Einwendung” betitelte Eingabe zu den Akten reichte (KG-act. 9);

- die Verfahrensleitung die beiden Stellungnahmen vom 26. September 2022 den Verfahrensbeteiligten am 27. September 2022 zur freigestellten Vernehmlassung zustellte sowie der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 101 Abs. 3 ZPO eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum

12. Oktober 2022 setzte und für den Unterlassungsfall Nichteintreten auf das Rechtsmittel androhte (KG-act. 11);

- das Konkursamt Zug mit Eingabe vom 7. Oktober 2022 auf eine Stel- lungnahme verzichtete (KG-act. 12);

- die C.________ am 18. Oktober 2022 um Abnahme der bis zum 21. Ok- tober 2022 laufenden Frist sowie darum ersuchte, dass ihr im Falle der fristge- rechten Leistung des Kostenvorschusses die Frist neu anzusetzen sei (KG- act. 15), nachdem sie sich beim Gericht telefonisch nach dessen Bezahlung erkundigt hatte (KG-act. 14);

- die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss auch innert der angesetz- ten Nachfrist nicht bezahlte, worüber die Verfahrensleitung die Parteien am

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20. Oktober 2022 informierte und ihnen Gelegenheit zur Einreichung einer freigestellten Vernehmlassung gab (KG-act. 16);

- keine weiteren Eingaben erfolgten;

- infolge Nichtleistung des Kostenvorschusses androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO; siehe auch Sutter- Somm/Seiler, Handkommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2021, Art. 101 ZPO N 8; Leuenberger/Uffer-Tobler, Schweizerisches Zivilpro- zessrecht, 2. A. 2016, Rz 11.11.75a; BGE 140 III 159 E. 4.2.2; BGer, Urteil 4A_26/2021 vom 12. Februar 2021 E. 4);

- bei diesem Ausgang des Verfahrens die (wegen des Nichteintretens reduzierten) Gerichtskosten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Beschwer- deführerin aufzuerlegen sind;

- allfällige Kosten von Stellungnahmen die klagende bzw. rechtsmittel- führende Partei zu tragen hat, wenn ein Nichteintretensentscheid wegen Nichtzahlung des Kostenvorschusses ergeht (vgl. Domej, in: Oberham- mer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar, Schweizerische Zivilprozessord- nung, 3. A. 2021, Art. 59 ZPO N 3 mit Verweis auf BGE 140 III 159; Leuen- berger/Uffer-Tobler, a.a.O., Rz 11.75a);

- sich das Honorar im Beschwerdeverfahren auf Fr. 180.00 bis Fr. 2'400.00 beläuft (§ 12 GebTRA) und sich die Höhe der Entschädigung in- nerhalb dieses Tarifrahmens nach der Wichtigkeit der Streitsache, ihrer Schwierigkeit, dem Umfang und der Art der Arbeitsleistung sowie dem not- wendigen Zeitaufwand bestimmt (§ 2 Abs. 1 GebTRA);

- die Aufwendungen des Rechtsvertreters der C.________ insbesondere in der Ausfertigung der rund zehnseitigen Stellungnahme vom 26. September

Kantonsgericht Schwyz 5 2022 bestanden, wofür die Vergütung mangels Vorliegens einer Kostennote nach pflichtgemässem Ermessen festgesetzt wird (vgl. § 6 Abs. 1 und Abs. 3 lit. a GebTRA);

- sich keine komplexen Rechtsfragen stellten und auch angesichts des beschränkten Umfangs der Stellungnahme eine Entschädigung von Fr. 1'000.00 angemessen erscheint;

- den weiteren Verfahrensbeteiligten mangels Einreichung einer Stellung- nahme keine nennenswerten Aufwendungen entstanden und daher keine wei- teren Entschädigungen zuzusprechen sind;

- das Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2 JG in die Kompetenz des Präsidenten fällt;-

Kantonsgericht Schwyz 6 verfügt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 werden der Be- schwerdeführerin auferlegt.

3. Die Beschwerdeführerin hat die C.________ für das Beschwerdeverfah- ren mit Fr. 1‘000.00 zu entschädigen.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. BGG beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht wer- den; die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen. Der Streitwert beträgt Fr. 92'100.00.

5. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), Rechtsanwalt D.________ (2/R), Rechtsanwalt G.________ (2/R), das Konkursamt Zug (1/R) und an die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv). Der Kantonsgerichtspräsident Die Gerichtsschreiberin Versand 16. November 2022 kau